Tagesordnungspunkt: Aufstellung eines Bebauungsplans in Fürth

BEKANNTMACHUNG
Sitzung des Stadtrates der Stadt Ottweiler
Am Donnerstag, dem 14.07.2016, 18:00 Uhr findet im großen Saal des Schloßtheaters, Schloßhof 6, Ottweiler eine Sitzung des Stadtrates der Stadt Ottweiler statt.

 

TAGESORDNUNG
Öffentliche Sitzung
1. Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 17.05.2016- öffentliche Sitzung
2. Vergünstigungen für Ehrenamtskarte seitens der Stadt Ottweiler
3. Grundsatzbeschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes in Fürth, Weiherstraße, mit paralleler Änderung des Flächennutzungsplanes
4. Beschlussfassung überplanmäßiger Ausgaben
4.1. USK 06000.93502 Inventar EDV
4.2. USK 88000.94300 Sanierungsmaßnahme Stadtgeschichtliches Museum
4.3. USK 63000.95100 Sanierung St. Remy-Brücke
4.4. USK 21190.94170 Einbau einer schallhemmenden Decke für die Nachmittagsbetreuung der FGTS in der GS Lehbesch
4.5. USK 42000.94600 Sanierung städtische Wohnung Wilhelm-Heinrich-Straße 31
5. Grundsatzbeschluss zum Abschluss eines Dienstleistungsvertrages zur Durchführung des technischen Abwasserbetriebes für das Abwasserwerk der Stadt Ottweiler
6. Mitteilungen und Anfragen
7. Einwohnerfragestunde
Nichtöffentliche Sitzung
1. Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 17.05.2016 - nicht öffentliche Sitzung
2. Beschaffung eines Kraftfahrzeuges; Auftragsvergabe und überplanmäßige Ausgabe
3. Mitteilungen und Anfragen

gez.
(Schäfer)
Bürgermeister